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Israelisch besetzte Gebiete

Als israelisch besetzte Gebiete werden diejenigen Gebiete unter israelischer Kontrolle bezeichnet, die außerhalb der 1949 mit seinen Nachbarn geschlossenen Waffenstillstandslinien des Staates Israel liegen. Vom Internationalen Gerichtshof (IGH), der UNO, anderen internationalen Organisationen sowie vielen Regierungen werden sie als besetzte Gebiete bewertet, während Israel diese Gebiete im Fall von Ostjerusalem und der Golanhöhen als Israel zugehörig und sonst als „umstrittene Gebiete“ mit offenem Anspruch betrachtet.

1967 besetzte Gebiete

Die „israelisch besetzten“ Gebiete umfassen heute das Westjordanland einschließlich Ostjerusalem, den Gazastreifen und die Golanhöhen. Die Sinai-Halbinsel, die Israel 1967 im Sechstagekrieg ebenfalls erobert hatte, wurde im Camp-David-Friedensvertrag 1982 an Ägypten zurückgegeben. Der Gazastreifen wurde im Jahre 2005 gemäß dem einseitigen Abkoppelungsplan von Ariel Scharon von israelischen Siedlungen und Militärstützpunkten geräumt, gilt für die UNO jedoch weiterhin als von Israel besetztes palästinensisches Gebiet. Auch im Libanon hatte Israel seit 1978 mehrmals Gebiete besetzt, sich aber im Jahr 2000 aus dem Libanon zurückgezogen.

Insgesamt hat Israel, den Gazastreifen eingeschlossen, rund 84 % der 1967 militärisch besetzten Gebiete geräumt, der Großteil davon Wüste auf der Sinai-Halbinsel.

Die offizielle israelische Sprachregelung verwendet den Begriff „umstrittene Gebiete“, soweit es sich nicht um besetzte Gebiete handelt, die von Israel annektiert wurden. Umgangssprachlich werden die besetzten Gebiete in Israel häufig kurz als die Gebiete bezeichnet. Für die internationale Staatengemeinschaft und die internationalen Organisationen, einschließlich der Vereinigten Staaten von Amerika, der Vereinten Nationen, dem IKRK und der Europäischen Union, handelt es sich jedoch um besetztes Gebiet, wobei im Fall des Gazastreifens seit dem israelischen Rückzug im Jahr 2005 eine gewisse Unsicherheit besteht. 

Besetzte Gebiete

Westjordanland

Die offizielle israelische Bezeichnung des Westjordanlandes lautet Judäa und Samaria. Dies war im 19. Jahrhundert eine in Europa gängige geographische Bezeichnung für das damals unter osmanischer Herrschaft stehende Gebiet und wurde auch während der Zeit der britischen Mandatsherrschaft verwendet.

Der im Deutschen heute gebräuchliche Begriff „Westjordanland“, englisch „West Bank“, geht auf das britische Palästinamandat zurück, das das ursprüngliche Mandatsgebiet Palästina in „Cisjordanien“, diesseits des Flusses Jordan, und „Transjordanien“, jenseits des Flusses Jordan, teilte. Transjordanien wurde von Palästina gelöst und später zum Königreich Transjordanien, das sich 1948 Cisjordanien einverleibte und sich seither Jordanien nennt.

1949 wurde Cisjordanien von Jordanien annektiert, was den Bewohnern die vollen jordanischen Bürgerrechte brachte, und blieb bis Juni 1967 unter jordanischer Herrschaft. Jordanien hat seinen Anspruch auf das Gebiet 1988 zu Gunsten eines souveränen palästinensischen Staates aufgegeben.

 

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Infolge des Oslo-Friedensprozesses konnte die PLO in Teilen der Gebiete des Westjordanlandes (sogenannte A-Gebiete (komplett) und B-Gebiete (teilweise)) eine Verwaltung unter der palästinensischen Autonomiebehörde aufbauen. Diese Gebiete umfassen zwar einen Großteil der palästinensischen Ballungsräume, bilden aber keine zusammenhängende Fläche, sondern bestehen aus zahlreichen Enklaven in weiterhin israelisch verwaltetem Gebiet (C-Gebiete).

Ostjerusalem

Das 1967 von Israel eroberte Ostjerusalem und Umgebung, nach internationalem Recht Teil des besetzten Westjordanlands, wurde von Israel 1980 annektiert, eine Annexion, die von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt wird.

Gazastreifen

Der Gazastreifen wurde von Ägypten von 1948 bis 1967 mit kurzer Unterbrechung nach der Suezkrise militärisch verwaltet, den Bewohnern wurde jedoch die ägyptische Staatsbürgerschaft verweigert. Auch Ägypten hat seinen Anspruch auf das Gebiet zu Gunsten eines souveränen palästinensischen Staates aufgegeben. Der Gazastreifen steht seit Inkrafttreten der Oslo Abkommen unter palästinensischer Selbstverwaltung. Die seit 2007 der Verwaltung vorstehende Hamas wird von Israel jedoch nicht anerkannt.

Im Jahre 2005 zog sich Israel vollständig aus dem Gazastreifen zurück und löste alle seine dortigen Siedlungen auf. Die Grenze zu Ägypten wird seit 2007 von den Palästinensern kontrolliert. Alle anderen Zugänge, einschließlich der Luft- und Seezugänge, werden weiterhin von Israel kontrolliert.

Das humanitäre Völkerrecht und die Staatengemeinschaft erachten Israel als für das Wohl der Bevölkerung des Gazastreifens verantwortlich. 

Der UNO-Generalsekretär António Guterres besuchte das Gebiet im August 2017 und forderte erneut eine Aufhebung der Blockade durch Israel und Ägypten. 70 Prozent der Bevölkerung seien nach Angabe der UNO von internationaler Hilfe abhängig; die hohe Jugendarbeitslosigkeit, Trinkwassermangel und schlechte Gesundheitsversorgung hätten zu einer dramatischen humanitären Krise geführt.

Golanhöhen

Die bis 1967 zu Syrien gehörenden Golanhöhen wurden von Israel 1981 annektiert und in den Nordbezirk des Landes eingegliedert. Dies wird von der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt.

Ehemalige besetzte Gebiete

Sinai

Israel hielt die Sinai-Halbinsel zweimal besetzt: Für kurze Zeit nach der Suezkrise von 1956 und fünfzehn Jahre lang von 1967 bis 1982 nach dem Sechstagekrieg. Im Camp-David-Abkommen von 1978 sowie im israelisch-ägyptischen Friedensvertrag von 1979 wurde die Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten festgelegt. 1982 wurde die israelische Besatzung beendet.

Südlicher Libanon

Seit 1978 hatte Israel wiederholt Gebiete im Süden des Libanon besetzt. Im Jahr 2000 zog Israel seine Truppen aus dem Libanon zurück.

Das israelische Kernland

Anders als die 1967 besetzten Gebiete werden die von Israel im Israelischen Unabhängigkeitskrieg unmittelbar nach seiner Staatsgründung im Jahr 1948 eroberten und annektierten Gebiete, die über das im UNO-Teilungsplan dem jüdischen Staat zugesprochene Territorium hinausgehen, als Teil von Israels Staatsgebiet (Kernland) angesehen. Die Waffenstillstandslinien von 1949, die oft als 1967er Grenze oder als „Grüne Linie“ bezeichnet werden, bilden die De-facto-Außengrenzen Israels. Das Staatsgebiet Israels innerhalb dieser Grenze ist heute international unbestritten und wird nur von einer Reihe muslimischer Staaten, die dem jüdischen Staat das Existenzrecht absprechen, nicht anerkannt. Es gibt allerdings einige palästinensische Gruppierungen, die das Ziel der „Befreiung Palästinas“ einschließlich des israelischen Kernlands verfolgen, zum Beispiel die Hamas und die PFLP.

Siehe auch

Weblinks

Quellen

Bildernachweis