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Palästinensische Autonomiebehörde
Die Palästinensische Autonomiebehörde
(abgekürzt PNA oder PA) (arabisch السلطة
الوطنية الفلسطينية, DMG
as-Sulṭa
al-Waṭaniyya al-Filasṭiniyya) ist eine quasistaatliche
Einrichtung, die nominell Regierungsfunktionen in den
Palästinensischen Autonomiegebieten im
Westjordanland und dem
Gazastreifen ausübt. Diese Gebiete werden von der Palästinensischen
Autonomiebehörde palästinensische Territorien genannt.
Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde als
Teil des
Gaza-Jericho-Abkommens zwischen der
PLO und
Israel eingerichtet. Sie hat in den städtischen Gebieten (sog.
Area A) die Zuständigkeit für Sicherheitsfragen und öffentliche
Verwaltung und in den ländlichen Gebieten (sog. Area B) die
Zuständigkeit für die öffentliche Verwaltung. In einem weiteren,
flächenmäßig großen, jedoch sehr dünnbesiedelten Gebiet des
Westjordanlandes (Area C) hat die israelische Armee weiterhin die
volle Kontrolle, dazu gehören auch die
israelischen Siedlungen.
Die
Verträge von Oslo sahen keine explizite Regelung für die Zukunft der
Palästinensischen Autonomiebehörde vor, es war jedoch ungeschriebenes
Übereinkommen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde im Zuge einer
endgültigen Regelung die Basis für einen zu gründenden palästinensischen
Staat werden solle.
Die Palästinensische Autonomiebehörde genießt
internationale Anerkennung als Vertretung des palästinensischen Volkes,
jedoch in einem eingeschränkten Sinne.
Sie ist kein
Völkerrechtssubjekt und hat bei den
Vereinten Nationen anders als die PLO keinen Beobachterstatus. Die
Palästinensische Autonomiebehörde erhält umfangreiche Subventionen von
der
Europäischen Union
und den
USA und Ausgleichszahlungen von Israel.
Die Palästinensische Autonomiebehörde unterhält
Polizeikräfte im Umfang von etwa 40.000 bis 80.000 Mann, die über
gepanzerte Fahrzeuge verfügen und automatische Waffen tragen. Seitens
des
Auswärtigen Amts wird die palästinensische Zivilpolizei seit 2008
unter anderem mit neuen Einsatzfahrzeugen unterstützt.
Quellen
Bildnachweis
Weblinks