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Ein-China-Politik

Ein-China-Politik (chinesisch 一個中國政策 / 一个中国政策, Pinyin Yīgè Zhōngguó Zhèngcè) bezeichnet heute meist die von der Volksrepublik China verstandene politische Prämisse, dass es nur ein „China“ gibt, das neben dem von der Volksrepublik kontrollierten Festlandchina mit Macau und Hongkong auch das von der Republik China kontrollierte Taiwan umfasst. Alle Staaten, die diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China aufnehmen wollen, müssen diese Prämisse anerkennen. Dabei identifiziert die Volksrepublik dieses „eine China“ mit sich selbst. Die Einhaltung der Ein-China-Politik betrachtet die Volksrepublik China als Voraussetzung für eine friedliche Wiedervereinigung.

Eine Interpretation, die sich im Kalten Krieg entwickelt hat, ist die, dass entweder die Volksrepublik China oder die Republik China die alleinige legitime Regierung von ganz China darstellt und die jeweils andere unrechtmäßig ist. Das führte dazu, dass bis in die 1970er Jahre die meisten westlichen Staaten Beziehungen zur Republik China unterhalten haben, die meisten Staaten des Ostblocks hingegen zur VR China.

Während die Republik China sich als Speerspitze der Demokratie in einem Land betrachtet, das von kommunistischen Rebellen überrannt wurde, sieht sich die VR China als Sieger über die Republik China in der Kommunistischen Revolution. Obwohl die Republik China sich heute nicht mehr als alleinige rechtmäßige Regierung des ganzen China darstellt, blieb die Position der VR China bis ins Jahr 2000 unverändert, als auch sie ihren Standpunkt abmilderte.

Die Anerkennung der Ein-China-Politik ist für jede politische Körperschaft Voraussetzung für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der VR China.

Die Bezeichnung „Chinesisch Taipeh“ ist der einzig annehmbare Name auf den meisten internationalen Spielfeldern, da „Taiwan“ annehmen lässt, dass Taiwan ein eigener Staat wäre und „Republik China“ suggeriert, dass es zwei Chinas gibt; beides würde die Ein-China-Politik der Volksrepublik verletzen. Die meisten Staaten, die Peking anerkennen, umgehen die diplomatische Nomenklatur, indem sie „Handelsbüros“ einrichten, welche ihre Interessen auf taiwanischem Boden vertreten, während die Interessen der Republik China im Ausland über die TECO (Taipei Economic and Cultural Office, Taipei Wirtschafts- und Kulturbüros) vertreten werden. Nationen, die diplomatische Beziehungen mit der VR China unterhalten, haben keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, stattdessen werden außenpolitische Verhältnisse über formell private Organisationen wie das Deutsche Institut in Taipei gepflegt.

Angesichts ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vertritt die Volksrepublik China ihre internationalen Ziele und Ordnungsansprüche immer selbstbewusster, nicht nur in Bezug auf seine Rohstoffinteressen, sondern auch hinsichtlich der Ein-China-Politik.


Siehe auch

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Quellen

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