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Das Königreich der Niederlande

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Karte aller Länder des Königreichs der Niederlande im gleichen Größenverhältnis*

 

Das Königreich der Niederlande ist ein in vier Teile gegliederter Staat in Europa und in der Karibik. Die einzelnen Landesteile sind autonom und haben jeweils eine eigene Regierung und Währung. Zum Königreich gehören die Niederlande und die Karibikinseln Aruba, Curaçao und Sint Maarten, welche bis 2010 (Aruba nur bis 1986) die Niederländischen Antillen bildeten.

 

Niederlande  Niederlande mit den BES-Inseln

Aruba  Aruba

Curaçao  Curaçao

Sint Maarten  Sint Maarten

 

Das Königreich der Niederlande ist eine föderationsähnliche staatsrechtliche Konstruktion zwischen den Niederlanden und den Karibikinseln. Verbunden sind sie durch das „Statut für das Königreich der Niederlande“. Daneben gibt es eine Verfassung der Niederlande (Grondwet) sowie die Verfassungen (Staatsregeling) von Aruba, Curaçao und Sint Maarten.

Das Königreich ist ein souveräner Staat. Die einzelnen Länder sind hingegen nicht souverän. Änderungen des Statuts sind nur durch alle vier Länder möglich. Daher kann keines der vier Länder sich einseitig aus dem Königreichsverband lösen. Beatrix, Prinzessin von Oranien-Nassau, Prinzessin zur Lippe-Biesterfeld (* 31. Januar 1938 in Baarn) ist seit dem 30. April 1980 Königin des Königreichs der Niederlande.

Verhältnis zur Europäischen Union 

Formell ist das gesamte Königreich der Niederlande Mitglied der Europäischen Union. Tatsächlich gelten jedoch Aruba, Sint Maarten, Curaçao und – obwohl sie zum Landesteil Niederlande gehören – die BES-Inseln als „Überseeische Länder und Hoheitsgebiete“ (overseas countries and territories) gemäß dem 4. Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. In diesen Gebieten gelten nur einzelne Aspekte des Europarechts und sie gehören gemäß Art. 3 Absatz 1 Zollkodex auch nicht zum Zollgebiet der Europäischen Union. Da jedoch das Staatsbürgerschaftsrecht eine Angelegenheit des ganzen Königreiches ist, sind die Bürger der überseeischen Königreichsteile dennoch Unionsbürger.

Geschichte 
Seit dem 17. Jahrhundert besaßen die Niederlande Kolonien in anderen Weltteilen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fand eine schnelle Dekolonisation dieser Gebiete mit Menschen eigener Geschichte, Kultur und Identität, statt. Unter dem politischen Druck der Vereinten Nationen und der USA entließen die Niederlande das Land Indonesien in die Souveränität als eigener Staat. Neuguinea blieb noch einige Jahre unter niederländischer Verwaltung. Suriname und die Niederländischen Antillen blieben ebenso niederländisch.
Mit den Niederländischen Antillen und Surinam war es möglich, eine Übereinkunft über eine neue Konstruktion des Königreiches zu erreichen. Hierbei wurden Autonomie und Gleichberechtigung für die überseeischen Gebietsteile garantiert. Im Jahre 1954 wurden die kolonialen Beziehungen zwischen den Niederlanden, Suriname, den Niederländischen Antillen und Neu-Guinea durch das Inkrafttreten des Statutes des Königreichs der Niederlande geregelt. Suriname und die Niederländischen Antillen wurden Länder des Königreiches und erhielten innere Autonomie.
Im Jahre 1962 kam Neu-Guinea unter Verwaltung der Vereinten Nationen und wurde 1963 Indonesien übergeben. Suriname trat am 25. November 1975 aus dem Königreich aus und wurde eine unabhängige Republik. Zu diesem Zeitpunkt bestand das Königreich der Niederlande nur noch aus zwei Ländern.
1986 bekam Aruba, bis dato ein Teil der Niederländischen Antillen, den Status eines eigenen Landes innerhalb des Königreiches. Seitdem bestand das Königreich bis 2010 aus drei Ländern, wie vor 1975. Als Aruba seinen „Status aparte“ erhielt, war im Statut des Königreiches vorgesehen, dass Aruba 1992 aus dem Königreich ausscheiden sollte. Dieses Vorhaben wurde jedoch fallengelassen.
Am 10. Oktober 2010 wurde schließlich auch der Rest der Niederländischen Antillen aufgelöst, wodurch Curaçao und Sint Maarten autonome Länder innerhalb den Königreiches wurden und die Inseln Bonaire, Saba und St. Eustatius als besondere Gemeinden zu den Niederlanden kamen.

Angelegenheiten des Königreiches 

Angelegenheiten des Königreiches sind die Handhabung der Unabhängigkeit, die auswärtigen Beziehungen, die Verteidigung, die gesetzliche Regelung der Staatsangehörigkeit, die gesetzliche Regelung der Ritterorden, die Flagge und das Wappen des Königreiches, die Nationalität von Schiffen, gesetzliche Bestimmungen bezüglich Seeschiffen, welche die Flagge des Königreiches führen, außer Segelschiffen, die Einbürgerung und Abschiebung von Niederländern und von Ausländern und die Auslieferung. Die Sicherung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Rechtssicherheit und die Tauglichkeit der Verwaltung sind ebenfalls Angelegenheiten des Königreiches. Andere Angelegenheiten können zur Angelegenheit des Königreiches erklärt werden.

Die Organe des Königreichs

Das Königreich ist eine völkerrechtliche Rechtsperson und hat kein eigenes Vermögen.Der König beziehungsweise die Königin ist Oberhaupt des Königreiches. Die Königin wird in den Niederländischen Antillen und in Aruba vertreten von einem Gouverneur, der auf Vorschlag der jeweiligen Regierung vom Monarchen ernannt wird. Das Statut kennt als weitere Organe des Königreiches zum Beispiel die Reichsregierung, den Reichsministerrat, den Staatsrat des Königreiches und die gesetzgebende Macht des Königreiches.

Das Königreich der Niederlande hat keine eigenen Organe, sondern nutzt die Organe der Niederlande. Wenn ein Organ auftritt als Organ des Königreiches, können die Regierungen der Niederländischen Antillen und Arubas ein Mitglied zum jeweiligen Organ hinzufügen. Wenn zum Beispiel der niederländische Ministerrat als Ministerrat des Königreiches auftritt, ist auch der bevollmächtigte Minister von Aruba und der bevollmächtigte Minister der Niederländischen Antillen anwesend. Diese zwei bevollmächtigten Minister haben in Den Haag ihre ständigen Kanzleien.

Die Niederländischen Antillen und Aruba haben einen gemeinsamen Gerichtshof. Der Hohe Rat der Niederlande in Den Haag ist der Oberster Gerichtshof für die Niederlande. Auf Grund des Statuts ist der Hohe Rat ebenfalls ausgewiesen als der Oberste Gerichtshof jeweils für Aruba und für die Niederländischen Antillen.

Weil das Königreich keine eigene Organisation hat, ist es kein Bundesstaat im eigentlichen Sinne.

Reichsgesetze

Wenn Gesetze über Angelegenheiten des Königreiches erlassen werden, ist der Gesetzgeber des Königreiches zuständig. Seine Gesetze werden „Reichsgesetze“ genannt.

Der Gesetzgeber des Königreiches besteht aus der Reichsregierung und den Generalstaaten, das Parlament in Den Haag. Die „Staaten“, die Volksvertretungen der Niederländischen Antillen und Arubas, werden ebenfalls eingeschaltet. Die Staaten können zwar kein Veto einlegen, aber die bevollmächtigten Minister Arubas und der niederländischen Antillen können im Reichsminsterrat erklären, dass ihr Land ernsthaft benachteiligt wurde durch einen vorliegenden Gesetzesentwurf. Das Gesetz kann dann nur festgestellt werden, wenn darin bestimmt wird, dass das Gesetz keine Anwendung finden wird im Lande des diesbezüglichen Ministers, es sei denn die Einheit des Königreiches macht diese Ausnahmeposition unmöglich. Außerdem können die bevollmächtigten Minister und außerordentlichen Vertretern der jeweiligen Staaten bei der Verhandlung in den Generalstaaten Beschwerde einlegen. In diesem Falle kann das Gesetz nur mit 60 % der Stimmen angenommen werden. Sonst wird die Verhandlung eingestellt und es finden weitere Konsultationen statt.

Die Staatsregelungen der Antillen und Arubas sowie das Grundgesetz der Niederlande sind dem Statut des Königreiches untergeordnet. Das niederländische Grundgesetz findet jedoch in bestimmten Aspekten auch Anwendung in den anderen Teilen des Königreiches; z. B. in der Regelung der Erbfolge des Königshauses. In diesen Fällen kann das niederländische Grundgesetz nur durch ein Reichsgesetz geändert werden. Ebenso können die Artikel des niederländischen Grundgesetzes bezüglich der Menschenrechte nur durch ein Reichsgesetz geändert werden, da die Sicherung der Menschenrechte eine Angelegenheit des gesamten Königreiches ist.

Auch eine Änderung des Statuts des Königreiches an sich ist nur per Reichsgesetz möglich. Ein Reichsgesetz zur Änderung des Status ist jedoch nur möglich nachdem erst in Aruba und in den niederländischen Antillen per Gesetz diese Änderung beschlossen wurde.

Naturgemäß liegt der Schwerpunkt bei Gesetzgebungsverfahren und in der Verwaltung des Königreiches bei den Niederlanden, da diese das größte, bevölkerungsreichste und wirtschaftlich bedeutendste der vier Länder sind.

 

 Koninkrijk der Nederlanden
 Wahlspruch: Je Maintiendrai (franz.)
„Ich werde bewahren/erhalten“

Nationalflagge Staatswappen

Amtssprache

Niederlande:
Niederländisch
- Friesland:
Niederländisch, Friesisch
- Bonaire:
Niederländisch, Papiamentu
- Saba und Sint Eustatius:
Niederländisch, Englisch
Aruba:
Niederländisch, Papiamentu
Curaçao:
Niederländisch, Papiamentu
Sint Maarten:
Niederländisch, Englisch

Hauptstadt

Amsterdam

Regierungssitz

Niederlande: Den Haag
Aruba: Oranjestad
Curaçao: Willemstad
Sint Maarten: Philipsburg

Staatsform

Parlamentarische Monarchie

(in vier autonome Gebiete unterteilt)

 

Staatsoberhaupt

Königin Beatrix

Regierungschef

Niederlande: Mark Rutte
Aruba: Mike Eman
Curaçao: Gerrit Schotte
Sint Maarten: Sarah Wescot-Williams

Fläche

42.508 km²

Einwohnerzahl

16.911.727 (1. März 2010)

Bevölkerungsdichte

397,2 Einwohner pro km²

Währung

Euro (€) (Niederlande)
Antillen-Gulden (ANG) (Curaçao und Sint Maarten)
Aruba-Florin (AWG) (Aruba)
US-Dollar (USD) (Besondere Gemeinden, seit 1. Januar 2011)

Unabhängigkeit

Proklamation am 2. Juli 1581, 1648 anerkannt (Westfälischer Friede)

Nationalhymne

Het Wilhelmus (Niederlande)
Aruba Dushi Tera (Aruba)
Himno di Kòrsou (Curaçao)
O sweet Saint-Martin's Land (Sint Maarten)

Zeitzone

UTC+1 (Europa)
UTC-4 (Karibik)

Kfz-Kennzeichen

NL (Europa)
AW (Aruba)
AN (ehemalige Niederl. Antillen, noch nicht geändert seit 10. Oktober 2010)

Internet-TLD

.nl (Europa)
.aw (Aruba)
.an (ehemalige Niederl. Antillen, noch nicht geändert seit 10. Oktober 2010)

Telefonvorwahl

+31 (Europa)
+297 (Aruba)
+599 (ehemalige Niederl. Antillen)

 

 

 


Quellen

Bildnachweis

Weblinks

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