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Palästinensische Autonomiebehörde

Die Palästinensische Autonomiebehörde (abgekürzt PNA oder PA) (arabisch ‏السلطة الوطنية الفلسطينية‎, DMG as-Sulṭa al-Waṭaniyya al-Filasṭiniyya) ist eine quasistaatliche Einrichtung, die nominell Regierungsfunktionen in den Palästinensischen Autonomiegebieten im Westjordanland und dem Gazastreifen ausübt. Diese Gebiete werden von der Palästinensischen Autonomiebehörde palästinensische Territorien genannt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde wurde als Teil des Gaza-Jericho-Abkommens zwischen der PLO und Israel eingerichtet. Sie hat in den städtischen Gebieten (sog. Area A) die Zuständigkeit für Sicherheitsfragen und öffentliche Verwaltung und in den ländlichen Gebieten (sog. Area B) die Zuständigkeit für die öffentliche Verwaltung. In einem weiteren, flächenmäßig großen, jedoch sehr dünnbesiedelten Gebiet des Westjordanlandes (Area C) hat die israelische Armee weiterhin die volle Kontrolle, dazu gehören auch die israelischen Siedlungen.

Die Verträge von Oslo sahen keine explizite Regelung für die Zukunft der Palästinensischen Autonomiebehörde vor, es war jedoch ungeschriebenes Übereinkommen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde im Zuge einer endgültigen Regelung die Basis für einen zu gründenden palästinensischen Staat werden solle.

Die Palästinensische Autonomiebehörde genießt internationale Anerkennung als Vertretung des palästinensischen Volkes, jedoch in einem eingeschränkten Sinne. Sie ist kein Völkerrechtssubjekt und hat bei den Vereinten Nationen anders als die PLO keinen Beobachterstatus. Die Palästinensische Autonomiebehörde erhält umfangreiche Subventionen von der Europäischen Union und den USA und Ausgleichszahlungen von Israel.

Die Palästinensische Autonomiebehörde unterhält Polizeikräfte im Umfang von etwa 40.000 bis 80.000 Mann, die über gepanzerte Fahrzeuge verfügen und automatische Waffen tragen. Seitens des Auswärtigen Amts wird die palästinensische Zivilpolizei seit 2008 unter anderem mit neuen Einsatzfahrzeugen unterstützt.

 


Quellen

Bildnachweis

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Weblinks